Bereits kurz nach der Wahl tauchte in diversen Medien das mögliche Szenario der Stimmengleichheit bei der Wahl des Bürgermeisters durch den Gemeinderat auf. Das Stadtrechtsorganisationsgesetz sieht für diesen Fall einen Losentscheid vor.
Worum geht es: Der Bürgermeister wird nach der Gemeinderatswahl von den neuen Mitgliedern des Gemeinderates gewählt. In unserem Fall braucht er dafür 21 Stimmen – eine mehr als die Hälfte der insgesamt 40 Gemeinderäte in Krems. Dazu können zwei Wahlgänge durchgeführt werden. Gelingt das nicht, wird nicht etwa der Kandidat/ die Kandidatin der stimmenstärkeren Partei Bürgermeister, nein es wird gelost!
Was für eine Absurdität. Was für eine Schmach, über den Bürgermeister der zukunftsfähigsten Stadt Österreichs durch ein Los, ein Glücksspiel, entscheiden zu lassen. Das würde nicht nur an jenen hängenbleiben, die trotz geringerem Wählerzuspruch auf eine 50/50 Chance hoffen, um doch noch irgendwie durch Glück das Amt des Bürgermeisters zu ergattern. Es würde auch diejenigen beschädigen, die trotz des eindeutigen Vorsprungs an Wählerstimmen in diese Situation gezwungen werden. Die Stadt Krems würde sich zum Gespött machen und ein konstruktives Arbeiten in der kommenden Gemeinderatsperiode voller Herausforderungen wäre unmöglich und der Stillstand der Stadt fixiert. Es ist dann nicht anzunehmen, dass ein Budget für 2023 beschlossen werden könnte, denn für die Gemeinderatsbeschlüsse gibt es keinen Losentscheid. Stimmengleichheit gilt dann als Ablehnung.
Wir sind der Meinung, dass es schon genug Beispiele in der Vergangenheit gegeben hat, die zeigen, dass Casino-Mentalität und Zockerei in der Politik nichts verloren haben. Man spielt einfach nicht mit dem Wählerwillen. Möge dieser Kelch in der konstituierenden Gemeinderatssitzung Anfang Oktober, in der der Bürgermeister gewählt werden soll, also an uns vorübergehen.